Köln (jur). Wer seine Ehefrau mit einem Feuerlöscher erschlägt, kann nicht ihr Vermögen erben. Dies hat das Landgericht Köln in einem am Freitag, 28. September 2018, bekanntgegebenen Urteil klargestellt und statt des Täters zwei gemeinnützige Vereine sowie einen Enkel in der Erbfolge berücksichtigt (Az.: 30 O 94/15). Konkret ging [...]
Mo, Okt 01, 2018Oldenburg (jur). Wenn ein Ehemann sich „wie ein Pascha“ aufführt, kann sich seine Frau sofort von ihm Scheiden lassen. Aus Härtegründen ist dann auf das übliche Trennungsjahr zu verzichten, wie das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem am Montag, 17. September 2018, bekanntgegebenen Beschluss entschied (Az.: 4 UF 44/18). Im Streitfall [...]
Di, Sep 18, 2018München (jur). Unterhaltszahlungen insbesondere ins Ausland sollten möglichst monatlich erfolgen. Hohe Zahlungen am Jahresende muss das Finanzamt jedenfalls nur Anteilig steuermindernd als außergewöhnliche Belastungen anerkennen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am 25. Juli 2018 veröffentlichten Urteil entschied (Az.: VI R 35/16) Im Streitfall hatte ein Ehepaar [...]
Di, Aug 07, 2018Frankfurt/Main (jur). Ein eigenes Smartphone mitsamt Internetzugang stellt für neunjährige Kinder noch keine generelle Kindeswohlgefährdung dar. Ein Familiengericht darf ohne konkrete Anhaltspunkte keine Auflagen zur Mediennutzung festlegen, nur weil den Kindern ein Smartphone zur Verfügung steht, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Montag, 9. Juli 2018, [...]
Di, Jul 10, 2018Celle (jur). Raucht die werdende Mutter während der Schwangerschaft, droht dem Neugeborenen ein Nikotinentzug. Muss das „Nikotinbaby“ wegen erheblicher Atem- und Herzprobleme intensivmedizinisch behandelt und beatmet werden, darf die Klinik allerdings nicht die Behandlung eines Drogenentzugssyndroms in Rechnung stellen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am 9. Juli bekanntgegebenen [...]
Di, Jul 10, 2018